Lage, Alter, Zustand, Infrastruktur und Marktentwicklung – es gibt verschiedene Faktoren, die den Wert einer Immobilie beeinflussen. Geht es nach den Grünen, zählen auch Lärmemissionen dazu. Konkret: Das Dröhnen und Donnern der Kampfjets, die vom Militärflugplatz Emmen aus starten und wieder landen. Und weil der neue Kampfjet F-35A im Einzelereignis mehr Lärm nach Emmen bringen wird, befürchtet die Partei negative Auswirkungen auf die Liegenschaftspreise von Immobilien.

Insbesondere in den Flugschneisen und umliegenden Gebieten sei zu erwarten, dass die Immobilienpreise fallen werden. «Dies könnte für einige Liegenschaftsbesitzer in Emmen zu einem Wertverlust ihrer Objekte führen», schreiben die Grünen in einer Interpellation, mit der sie vom Gemeinderat wissen möchten, wie viele Liegenschaften betroffen sind und mit welchen Massnahmen die Liegenschaftsbesitzer vor einem Wertverlust und die Bewohnerinnen und Bewohner vor dem Lärm geschützt werden.

800 Wohnungen betroffen
Wie der Gemeinderat in seiner Beantwortung festhält, stelle die Inbetriebnahme der neuen Kampfjets F-35A die Gemeinde Emmen tatsächlich vor vielfältige Herausforderungen. «Die Bevölkerung und die Standortattraktivität werden durch die Lärmbelastungen auch zukünftig beeinträchtigt», schreibt die Exekutive, die deshalb bereits im Dezember 2023 Entschädigungen für die Fluglärmbelastung geltend machte.

Gestützt auf die Planungszahlen des VBS werden sich die Lärmbelastungen rund um den Militärflugplatz Emmen mit dem neuen Jet tendenziell in Richtung des nördlichen Gemeindegebiets verlagern: In Waldibrücke und im Gebiet Rüeggisingen nehmen die Überschreitungen der Immissiongrenzwerte (> 65 Dezibel) flächenmässig zu, während die Situation in Längsrichtung des Flugplatzes praktisch unverändert bleibe.

Im Vergleich zu heute (blaue Fläche) fallen künftig 51 zusätzliche Gebäude in den massgebenden Lärmperimeter (rote Fläche). Im roten Lärmbelastungsperimeter (modellierte Lärmbelastung F-35A) befinden sich insgesamt 355 Gebäude (Stand 1. Januar 2024). In 151 dieser Gebäude wird gewohnt. Somit werden bei Inbetriebnahme des neuen Jets in total knapp 800 Wohnungen die Lärmgrenzwerte überschritten.

Fokus auf ordentliches Verfahren
Mit Verweis auf die bisherige Gepflogenheit geht der Gemeinderat davon aus, dass der Bund die Kosten für den Einbau neuer Schallschutzfenster bei den betroffenen 151 Wohngebäuden übernehmen wird. Weit komplexer sei hingegen die Thematik der Wertverminderung von Liegenschaften infolge von Fluglärmbelastungen inklusive Entschädigungsfrage.

«Unter bestimmten Voraussetzungen können von den Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern auch Wertverminderungen von Liegenschaften und Entschädigungsforderungen gegenüber dem Bund geltend gemacht werden», erklärt der Gemeinderat. In der Regel würden solche Forderungen analog der Rechtsprechung bei zivilen Flughäfen nach Beurteilung der eidgenössischen Schätzungskommission von den Gerichtsinstanzen entschieden. Gerichtsentscheide zu Entschädigungsforderungen aufgrund von Fluglärmbelastungen bei Militärflugplätzen gibt es in der Schweiz bisher allerdings keine.

Der Gemeinderat richtet den Fokus derweil auf Anpassungen des Objektsblatts Militärflugplatz Emmen, in dem der maximale Rahmen der Lärmbelastung und die Erleichterungen für die Grenzwertüberschreitungen festgelegt werden. Kanton und Gemeinde werden im zugehörigen Verfahren angehört und die Bevölkerung erhält die Gelegenheit zur Mitwirkung. Politisch sei das Koordinationsverfahren deshalb von grosser Bedeutung. Voraussichtlich startet dieses noch im laufenden Jahr.

Ratsdebatte im Livestream mitverfolgen
Der Vorstoss der Grünen ist für die nächste Einwohnerratssitzung vom 14. Mai 2024 traktandiert. Im Rahmen einer Testphase kann die Debatte wiederum im Livestream mitverfolgt werden. Die vollständige Traktandenliste findet sich hier.