Die Gemeinde Emmen schrieb im Jahr 2009 wiederum schwarze Zahlen. Bei Einnahmen von CHF 162'898'395.13 und Aufwendungen von CHF 161'596’860.62 resultierte ein Überschuss von CHF 1'301'534.51. Der Voranschlag sah ein Defizit von CHF 163'000.00 vor. Das gute Rechnungsergebnis ist aber kein Grund zur Euphorie. Da sich die Rezession erfahrungsgemäss erst verspätet auf den Finanzhaushalt auswirkt, ist in den kommenden Jahren mit steigenden Defiziten und negativen Finanzierungssaldi zu rechnen.

Im Bereich Steuern hat die Gemeinde Emmen positiv abgeschlossen. Die Abweichung beträgt insgesamt CHF 4,38 Millionen. Der budgetierte Ertrag der Gemeindesteuern wurde zwar um CHF 1,5 Millionen nicht erreicht. Grund dafür sind Mindererträge bei den juristischen Personen. Hingegen liegen die Nachträge aus früheren Jahren mit CHF 2,8 Millionen Mehreinnahmen wieder deutlich über Budget. Zudem haben die Quellensteuern mit rund CHF 850'000.- ebenfalls positiv Einfluss auf den Abschluss genommen. Andererseits mussten im Jahr 2009 rund CHF 1,14 Mio. Steuern abgeschrieben werden. Auf den gesamten Steuerertrag berechnet bedeutet dies, dass die Gemeinde Emmen im Jahr 2009 knapp 1,5 Prozent Steuern nicht einbringen konnte.

Mehr Grundstückgewinnsteuern
Verschiedene Bereiche verzeichneten unvorhergesehene Mehreinnahmen. Die Grundstückgewinnsteuern haben das Budget deutlich – mit einem Plus von CHF 2,355 Mio. – übertroffen. Auch die Billettsteuern schnitten mit rund CHF 191'000.- positiver ab als budgetiert. Bei den Konzessionsgebühren musste ein Rückgang von rund CHF 100'000.- in Kauf genommen werden. Die Personalkosten in der Verwaltung sowie bei den Lehrpersonen stiegen um 3 Prozent. Der Sachaufwand lag um 11 Prozent höher als erwartet. Um den Ansprüchen der Öffentlichkeit und des Einwohnerrates gerecht zu werden, ist der Gemeinderat auf gutes und zuverlässiges Personal angewiesen. Deshalb gebührt unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein spezielles Dankeschön. Sie haben die Vorgaben – trotz zunehmenden Aufgaben und Aufträgen – mit grossem Engagement umgesetzt und so zum guten Ergebnis beigetragen.

Weniger Schulden
In der Investitionsrechnung stehen den Ausgaben von CHF 10'030'792.10 Einnahmen von CHF 3'018'009.95 gegenüber. Netto wurden demzufolge CHF 7'012’782.15 investiert. 2008 lagen die Investitionen bei CHF 2,2 Mio. Das Verwaltungsvermögen hat um rund CHF 9,2 Mio. zugenommen und beläuft sich neu auf CHF 96'477'811.23 Mio. Diese Zunahme hat zwei Gründe: Einerseits wurde die Wasserversorgung in die Bestandesrechnung der Gemeinde Emmen eingebracht, andererseits lagen die Investitionen höher als die Abschreibungen. Durch den erneut positiven Rechnungsabschluss hat sich der Bilanzfehlbetrag auf rund CHF 4,5 Mio. reduziert. Konsequentes Liquiditätsmanagement und tiefe Nettoinvestitionen führten dazu, dass die langfristigen Schulden der Gemeinde Emmen von CHF 148 Mio. auf rund CHF 106 Mio. gesenkt werden konnten. Gleichzeitig wurden die Kantonsvorgaben gemäss Gemeindegesetz bei fünf von sechs Finanzkennzahlen erreicht. Beim Selbstfinanzierungsanteil von 5,86 Prozent (Vorgabe: mindestens 10 Prozent) war dies leider nicht der Fall.

Verhaltener Ausblick
Das Bruttoinlandprodukt der Schweiz ist zwar seit zwei Quartalen wieder positiv, die Wirtschaft erholt sich aber nur langsam vom scharfen Einbruch. Zumal sich die Realwirtschaft immer erst verspätet auf den Staatshaushalt auswirkt. Der Ausblick ist folglich mit vielen Unsicherheiten behaftet. BAKBASEL geht in seiner neusten Prognose für das Jahr 2010 von einem Wachstum von 0,7 Prozent für die Schweizer Wirtschaft aus. Ausserdem ist im laufenden Jahr – trotz positiver Wachstumsraten – mit einer hohen Arbeitslosigkeit, einer höheren Zahl von Sozialhilfefällen und aufgrund einer schwachen Einkommensentwicklung mit einem gedämpften Konsum zu rechnen. Dazu kommen neue Auflagen von Bund und Kanton. Trotz den zu erwartenden Belastungen auf der Ausgabenseite wird der Gemeinderat den ordentlichen Nettoaufwand wieder zurück auf den langfristigen Pfad führen. Aufgrund der Wirtschaftslage ist erst wieder ab 2011 mit leicht steigenden Steuererträgen zu rechnen. Der Druck auf die Gemeinden und deren Finanzen wird in den nächsten Jahren höher sein als erwartet. Werden Gesetze (wie z.B. zur Pflegefinanzierung) umgesetzt, so ist in den kommenden vier Jahren mit einer Verschlechterung der finanziellen Lage der Gemeinde zu rechnen. Als Folge dieser Entwicklungen und ohne Einmaleffekte werden die Saldi der Laufenden Rechnung in den folgenden Jahren deutliche und steigende Defizite aufweisen.

Weitere Auskünfte

Urs Dickerhof, Direktor Finanzen und Personelles, Tel direkt 041 268 02 60

EMMEN, 07. April 2010

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