Gemeinde Emmen - Emmenbrücke

Gemeinde Emmen
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Pflegefinanzierung belastet Gemeindehaushalt

Die Rechnung 2011 der Gemeinde Emmen schliesst mit einem Mehraufwand von 7.3 Millionen Franken. Budgetiert war ein Mehraufwand von rund 5 Millionen Franken. Die Überschreitung des Mehraufwandes ist im Wesentlichen auf die vom Kanton auf den 01.01.2011 eingeführte Pflegefinanzierung zurückzuführen. Die Gemeinde Emmen musste dabei nicht budgetierte Aufwendungen von rund 2,6  Millionen Franken übernehmen.

Mit verschiedenen flankierenden Massnahmen in den vergangenen Jahren ist es dem Gemeinderat von Emmen gelungen, die Aufwendungen im Gemeindewesen zu konsolidieren. Es war das Ziel, den Schuldenabbau voranzutreiben und eine ausgeglichene Jahresrechnung zu erreichen. Aufgrund dieses Bestrebens konnte der unerfreuliche Fehlbetrag in der Jahresrechnung 2011 in erträglichen Grenzen gehalten werden. Die nicht budgetierten Mehrausgaben von rund 2 Millionen Franken resultieren zu einem erheblichen Teil aus Mehraufwendungen im Pflege- und Heimbereich. Diese Kosten wurden zu Beginn des vergangenen Jahres vom Kanton an die Gemeinden abgewälzt. Die Gemeinde Emmen hatte, gestützt auf die vorgegebenen Kennzahlen, für diesen Bereich 4,5 Millionen Franken budgetiert. Schliesslich beliefen sich die Aufwendungen auf über 7,1 Millionen Franken. Somit musste die Gemeinde Emmen rund 2,6 Millionen Franken an zusätzlichen Kosten tragen.

 

Höhere Steuereinnahmen

Im Steuerwesen konnte Emmen Mehreinnahmen verbuchen. Die budgetierten Einnahmen von 70 Millionen Franken wurden um rund 1,9 Millionen Franken übertroffen. Ins Gewicht fallen dabei Nachträge aus früheren Jahren. Gleichzeitig musste Emmen rund 1,5 Millionen Franken an Steuergeldern abschreiben.

Bei den Grundstückgewinn-Steuern konnte das Budget mit einem Minderertrag von rund 220‘000 Franken nicht erreicht werden.  Dagegen übertrafen die Handänderungssteuern das Budget um nahezu 200‘000 Franken.

 

Mehrausgaben bei der Bildung und im Sozialbereich

Angestiegen sind die Kosten bei der Bildung im Bereich Kindergarten, weil eine zusätzliche Abteilung geführt werden musste. Der Bereich Primarschule schliesst mit 1,6 Millionen schlechter ab als budgetiert. Insbesondere weil die Beiträge des Kantons tiefer ausgefallen sind als angenommen. Das Budget der Sekundarschule schliesst hingegen um 212‘435 Franken besser ab.

Stark ins Gewicht fallen in der Gemeinderechnung die Kosten im Sozialbereich. Die Aufwendungen aus der Pflegefinanzierung von rund 7.1 Millionen Franken führten zu einer Budgetüberschreitung von 2,6 Millionen Franken. Zudem wurde Emmen auch im Bereich der wirtschaftlichen Sozialhilfe stark belastet. Hier resultiert eine  Budgetüberschreitung von rund  2,1 Millionen Franken.

 


 

Zurückhaltung bei den Investitionen

Im Jahr 2011 tätigte Emmen Investitionen im Umfang von rund 10,3 Millionen Franken. Budgetiert war indessen ein Volumen von über 23 Millionen. Leider konnten diverse Projekte nicht umgesetzt werden (zum Beispiel wegen verzögertem Baubeginn bei der Schulanlage Gersag) oder es handelt sich um langfristige und mehrjährige Investitionskredite.

In den vergangenen Jahren konnte Emmen einen nachhaltigen Schuldenabbau gestalten. Im Rechnungsjahr 2011 wurde diese Zielsetzung getrübt. Aufgrund des Defizites und der Nettoinvestitionen steigerten sich die langfristigen Schulden auf 108 Millionen Franken. Somit hat sich die Gemeinde von der Zielsetzung entfernt,  die Verschuldung auf unter 100 Millionen Franken zu senken.

 

Aussichten

Trotz des Fehlbetrages in der Rechnung 2011 ist der Gemeinderat optimistisch, das Ziel einer ausgeglichenen Rechnung, verbunden mit einem weiteren Schuldenabbau, mittel- bis langfristig erreichen zu können. Hierzu sind jedoch grosse Anstrengungen, sowohl in der Verwaltung wie auch im politischen Umfeld nötig. Das Bestreben, Erträge und Aufwendungen in eine zukunftsweisende Balance zu bringen, ist im Hinblick auf das günstige steuerliche Umfeld sowohl im Kanton Luzern als auch in der Gemeinde Emmen realistisch. Durch die Ansiedlung neuer Unternehmen verschafft sich Emmen nicht nur neue Arbeitsplätze, sondern auch zusätzliche Steuereinnahmen. Mit einer zukunftsweisenden Gestaltung - zum Beispiel des Seetalplatzes - wird die Gemeinde Emmen einen nachhaltigen Mehrwert und somit eine zusätzliche Wertschöpfung erfahren. Um einen notwendigen Marschhalt bei den Sozialausgaben, besonders bei der Pflegefinanzierung zu erreichen, setzt der Gemeinderat Emmen auf einen engen Dialog mit verschiedenen Agglomerationsgemeinden.

 

 

 

 

 

 

 

Weitere Auskünfte erteilt

Urs Dickerhof, Gemeinderat / Direktor Finanzen, Telefon 041 268 02 60 oder Mobil 076 444 56 58,

oder Fragen per Mail an urs.dickerhof@emmen.ch

 


Emmen, 04. April 2012


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