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Medienmitteilungen

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Gemeinderat präsentiert Legislaturprogramm 2018 bis 2021

Mit dem Legislaturprogramm 2018 - 2021 legt der Gemeinderat seine politischen Schwerpunkte mit 38 Zielen in den drei Fokusbereichen «Mensch – Raum – Finanzen» vor. Der Umgang mit dem Wachstum, dessen Auswirkungen auf Mensch und Raum sowie die Gemeindefinanzen stehen dabei im Fokus. Das Legislaturprogramm ist gemäss neuem Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHHG) mit den weiteren politischen Instrumenten verzahnt.

Emmen hat sich in den vergangenen Jahren spürbar verändert und ist deutlich gewachsen. Eine Entwicklung, die der Gemeinderat unterstützt und begrüsst und deren Herausforderungen er in drei Themenschwerpunkten angehen wird.
  1. «Emmen bindet die gesellschaftlichen Potenziale ein»
  2. «Emmen wächst moderat und qualitätsbewusst»
  3. «Emmen saniert den Finanzhaushalt»

Gesellschaftliche Potenziale
"Die aktive Beteiligung der Menschen, die hier leben und arbeiten bleibt ein wesentliches Erfolgsmerkmal", sagt Gemeindepräsident Rolf Born. Daher will der Gemeinderat Gestaltungsprozesse weiter kooperativ und sozialräumlich ausrichten. Emmen soll generell als eine Gemeinde wahrgenommen werden, die private und wirtschaftliche Initiativen zur Gestaltung des Lebensraumes begrüsst. Zuziehende Menschen sollen sich rasch zurechtfinden und vernetzen können. Spezifische Angebote für Kinder, Jugendliche und ältere Menschen werden ergänzt und kommuniziert, der freiwillige Schulsport und ein lokales Sportnetz sind etabliert. Die Rolle Emmens als kultureller Pionierort wird gestärkt.

Moderates und qualitätsbewusstes Wachstum
"Wir wollen ein Wachstum, das Mehrwert schafft", meint Rolf Born im Hinblick auf das Legislaturziel eines moderaten Wachstums. Um den nötigen Schulraum bereitzustellen, plant der Gemeinderat die Erweiterungen der Schulanlagen Erlen und Emmen-Dorf. Auch rückt die Gesamtrevision der Orts- und Zonenplanungen, die räumliche Entwicklung sowie die Baukultur weiter in den Fokus. Mit Machbarkeits- und Wirtschaftlichkeitsprüfungen sollen Entwicklungen und Nutzungen noch stärker überprüft werden. Nebst Infrastrukturprojekten will der Gemeinderat verwaltungsinterne Prozesse optimieren und beispielsweise die Organisation der Schuldienste überprüfen.

Sanierter Finanzhaushalt
Der finanzielle Spielraum der Gemeinde ist trotz des Wachstums der letzten Jahre eng und ein massvoller Umgang mit den zur Verfügung stehenden Mitteln erforderlich. Langfristiges Ziel ist es, die relative Steuerkraft zu stärken und den Handlungsspielraum zu vergrössern. Der Gemeinderat hat sich daher im Budget 2018 für eine Steuererhöhung ausgesprochen, will sowohl die Sozialhilfequote verbessern als auch die Verweildauer von Sozialhilfeempfängern in der kommenden Legislaturperiode senken und plant präventive Massnahmen zur Vermeidung von Inkassofällen.

Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden und Pilotgemeinde HRM2
Als Pilotgemeinde zur Einführung von HRM2 im Kanton Luzern hat der Gemeinderat die Vorgaben des Gesetzes über den Finanzhaushalt der Gemeinden im aktuellen Legislaturprogramm bereits berücksichtigt. Die langfristige Planung (Gemeindestrategie), das Legislaturprogramm, der Aufgaben- und Finanzplan (AFP) mit dem politischen und betrieblichen Leistungsauftrag sowie das Budget sind nun aufeinander abgestimmt. Der Jahresbericht inklusive Jahresrechnung wird nun zukünftig aufzeigen, welche Ziele nach welchen Kriterien erreicht worden sind. Die politischen Führungsinstrumente werden dadurch lesbarer und transparenter.

Das Legislaturprogramm ist am Schalter der Gemeindekanzlei Emmen, 1. Stock erhältlich oder abrufbar unter www.emmen.ch/legislaturprogramm

Weitere Auskünfte:

Rolf Born, Gemeindepräsident, Tel Mobile 079 786 00 58


Emmen, 22. November 2017
Legislaturprogramm 2018 bis 2021
Legislaturprogramm 2018 bis 2021

Dokument MM_Legislaturprogramm_2018_2021.pdf (pdf, 181.8 kB)


Datum der Neuigkeit 22. Nov. 2017