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Rechnung 2014 der Gemeinde Emmen schliesst mit Gewinn ab

Die Jahresrechnung 2014 der Gemeinde Emmen schliesst besser ab als budgetiert. Dem Aufwand von 148‘923‘389 Franken steht ein Ertrag von 149‘560‘679 Franken gegenüber, was dank höheren Steuereinnahmen und Stabilisierungsprogramm einen Ertragsüberschuss von 637‘290 Franken ergibt. Budgetiert war ein Defizit von 141‘018 Franken.

Mit dem positiven Abschluss der Rechnung 2014 hat sich der seit 2012 eingeschlagene, finanzpolitische Weg der Gemeinde Emmen bewährt. Die zahlreichen Massnahmen aus dem Stabilisierungsprogramm sind mitverantwortlich für die bessere Finanzlage. Das positive Abschlussergebnis wurde nicht durch zusätzliche Buchgewinne aus Landverkäufen realisiert. Die Tendenz der stetigen Zunahme der Ausgaben konnte gestoppt werden. Trotz des positiven Abschlusses muss die Gemeinde Emmen nach wie vor einen Bilanzfehlbetrag ausweisen. In der Gemeinde stehen zukunftsorientierte, für die Entwicklung von Emmen bedeutende Projekte an. Diese benötigen für die Umsetzung finanzielle Ressourcen. Deshalb will der Gemeinderat den finanzpolitischen Weg so weitergehen, dass mittelfristig eine solide finanzielle Basis für weitere Entwicklungsschritte geschaffen werden kann.

Höhere Steuereinnahmen
Die Steuereinnahmen der natürlichen und juristischen Personen in der Gemeinde Emmen haben nach Rückgängen und jahrelanger Stagnation wieder zugenommen. Die Zunahme der Steuereinnahmen ist einerseits auf die gestiegene Anzahl Steuerpflichtiger zurückzuführen. Auffallend ist aber auch, dass eine qualitative Stärkung des Steuersubstrates feststellbar ist. Deshalb kann davon ausgegangen werden, dass die Steuererträge der natürlichen Personen weiter ansteigen dürften.
Bei der Budgetierung der Steuereinnahmen wird grundsätzlich ein kontinuierliches, aber bescheidenes Wachstum angenommen. Obwohl die Gemeinde Emmen auf unterdurchschnittlichen Prognosen budgetierte, fielen die Erträge in den Jahren 2012, 2013 und 2014 dennoch tiefer aus. Es darf festgehalten werden, dass die Erträge des laufenden Jahres etwas besser als budgetiert ausfielen, die Nachträge aus früheren Jahren aber das geforderte Budget nicht erreicht haben.
Im Rechnungsjahr nahm die Gemeinde Emmen 1.4 Mio. Franken aus Liegenschaftssteuern ein. Diese werden ab 2015 wegfallen, nachdem die Stimmberechtigten im Kanton Luzern diese abgeschafft haben.
Zum guten Ergebnis der Gemeinde haben auch die Sondersteuern beigetragen. Diese fallen deutlich höher aus als budgetiert. Die positive Budgetabweichung von gegen 2.9 Mio. Franken sprechen eine deutliche Sprache.

Die Ergebnisse der einzelnen Direktionen
Die Direktion Finanzen und Personelles schliesst im Berichtsjahr mit einer negativen Budgetabweichung von rund 1.65 Mio. Franken deutlich schlechter als prognostiziert ab, verursacht durch die um rund 0.8 Mio. Franken gestiegenen Kosten bei der Immobilienbewirtschaftung und die ebenfalls nicht ganz erfüllte Vorgabe (– 350‘000 Franken) bei den Buchgewinnen.
Aufgrund der Auslagerung der Informatik in den Gemeindeverband ICT weist die Informatik eine positive Budgetabweichung von rund 680'000 Franken aus, weil ein Buchgewinn erwirtschaftet werden konnte.
Die Steuern schliessen etwa auf dem Vorjahresniveau ab, konnten aber die Budgetvorgaben nicht ganz erfüllen. Daraus resultiert eine Abweichung von rund 2.15 Mio. Bei den Gemeindesteuern des laufenden Jahres konnte das Budget erfreulicherweise um gegen 0.4 Mio. Franken übertroffen werden. Hingegen schlossen die Nachträge aus früheren Jahren nicht wie budgetiert ab. Es resultierte eine negative Budgetabweichung von rund 1.85 Mio. Franken. Zudem kam die vom Kanton erhoffte Zahlung für das Inkasso der direkten Bundessteuern gar nicht zum Tragen.
Die Direktion Bau und Umwelt schliesst bei deutlich höheren Ausgaben und deutlich höheren Einnahmen mit einer positiven Budgetabweichung von rund 250‘000 Franken besser ab als budgetiert. Sowohl der Öffentliche Verkehr (150‘000 Franken) als auch die Produktgruppe Bau (75‘000 Franken) haben dazu beigetragen.
Bei der Direktion Soziales und Gesellschaft musste eine Budgetabweichung von nur -191‘447 Franken festgestellt werden. Gegenüber dem Vorjahr ist dies erneut eine deutliche Verbesserung. Erfreulich ist, dass der Beitrag an die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) gegenüber dem Budget leicht tiefer ausgefallen ist. Die positive Budgetabweichung bei der Wirtschaftlichen Sozialhilfe beträgt rund 0.6 Mio. Franken und resultiert aus deutlich tieferen Leistungen an private Haushalte bei gleichzeitig ebenso deutlich tieferen Rückerstattungen. Insgesamt waren die Leistungen verglichen mit dem Vorjahr nochmals tiefer. Bei der sozialen Wohlfahrt belaufen sich die negativen Abweichungen auf rund 1 Mio. Franken.   Diese sind durch gestiegene Kosten bei der Pflegefinanzierung Spitex und bei den Zahlungen für die Beiträge an den Kanton und andere Gemeinden für die generelle Sozialhilfe zu suchen.
Bei der Direktion Schule und Kultur beträgt die Budgetabweichung 259‘876 Franken (0.9%). Die Nettoabweichung zum Budget setzt sich u.a. aus den nicht budgetierten und nicht   vollständig kompensierten Stellvertretungskosten der Lehrpersonen (total 1.1 Mio. Franken), der ersten und ebenfalls nicht budgetierten Leistungsverrechnung des Gemeindeverbandes ICT ab Mitte 2014 und den höheren Kosten der ausgebauten Schul- und familienergänzenden Tagesstrukturen zusammen.
Gegenüber dem Vorjahr hat sich die negative Budgetabweichung in der Direktion Sicherheit und Sport mehr als vervierfacht und schlägt mit 431‘998 Franken zu Buche. Deutlich geringere Einnahmen beim Hallen- und Freibad sowie bei den Restaurationsbetrieben haben dazu geführt.

Grosse Investitionen stehen an
Bei den Investitionen besteht in der Gemeinde Emmen nach wie vor ein erheblicher Bedarf. Der Gemeinderat ist deshalb der Ansicht, dass trotz zunehmender Steuererträge und der Reduktion des Bilanzfehlbetrages die Investitionsplafonierung noch nicht gelockert werden darf. Die zuletzt getätigten Grossinvestitionen haben die Schuldenlast wieder deutlich ansteigen lassen. Deshalb soll die sparsame Ausgabenpolitik fortgeführt werden.
Investitionen haben in der Regel Zinsen und Abschreibungen zur Folge, welche die Gemeinde Emmen belasten. Im Jahr 2014 wurden zu Lasten der Investitionsrechnung Ausgaben von insgesamt 16‘460‘165 Franken verbucht. Demgegenüber stehen Einnahmen von 8‘530‘575 Franken. Netto wurden demzufolge 7‘929‘590 Franken investiert. Budgetiert war ein Volumen von netto 13‘523‘000 Franken. Die Differenz ergibt sich einerseits aus der nicht kompletten Ausschöpfung von Sonderkrediten und andererseits aus erheblich höheren Investitionseinnahmen. Der Gemeinderat erachtet es als wichtig, die Investitionen mit den finanziellen Ressourcen möglichst gut zu koordinieren, damit die Handlungsfähigkeit der Gemeinde gewährleistet werden kann. Um dies auch zukünftig sicherzustellen, wurde 2013 die langfristige Investitionsplanung initialisiert.

Sinkender Bilanzfehlbetrag
Das Finanzvermögen ist 2014 um rund 7.5 Mio. auf 76.68 Mio. Franken angestiegen. Insgesamt waren mehr flüssige Mittel, höhere Forderungen und ein gleichbleibendes   Finanzvermögen dafür verantwortlich. Das Verwaltungsvermögen nahm um rund 6 Mio. Franken zu und beläuft sich neu auf 152.65 Mio. Franken. Alle Aktiven der Gemeinde Emmen ergeben zusammen 240 Mio. Franken.
Hingegen haben die gesamten Verpflichtungen um rund 12 Mio. Franken zugenommen. Eine wichtige Messgrösse sind die langfristigen Schulden, welche per 31.12.2014 bei 134.2 Mio. Franken stehen. Dank des Ertragsüberschusses konnte der Bilanzfehlbetrag gesenkt werden. Dieser beträgt neu rund 10.2 Mio. Franken. Dadurch verringern sich auch die jährlichen Abschreibungen auf den Bilanzfehlbetrag, welche die Finanzen der Gemeinde belasten. Die Vorgabe, ausgeglichene Rechnungen zu präsentieren, wird in Zukunft weiterhin nur mit grossen Anstrengungen der Verwaltung und der Politik möglich sein.

Die Finanzkennzahlen
Die geschilderten Tendenzen schlagen sich auch bei den Finanzkennzahlen nieder. Neu werden die kantonalen Vorgaben in drei von acht Fällen nicht erreicht. Betroffen sind der Selbstfinanzierungsgrad und –anteil sowie der Verschuldungsgrad. In den Bereichen Zinsbelastung I + II, Kapitaldienstanteil, Nettoschuld pro Einwohner und Bilanzfehlbetrag werden die Kantonsvorgaben erreicht. Gegenüber dem Vorjahr konnte die Kennzahl Nettoschuld pro Einwohner verbessert werden. Dies aufgrund tieferer Schulden. In der Rechnung 2012 wurde noch die Hälfte der Kennzahlen nicht erreicht.
Für weitere Auskünfte:
Urs Dickerhof, Finanzdirektor, ab 14.00 Uhr Tel direkt 076 444 56 58 oder 041 268 02 60, oder per E-Mail urs.dickerhof@emmen.ch
Dokumente Medienmitteilung Rechnung 2014 der Gemeinde Emmen schliesst mit Gewinn ab (pdf, 135.2 kB)
Würdigung des Gemeinderats (pdf, 109.6 kB)
Tabellen und Erläuterungen (pdf, 943.1 kB)


Datum der Neuigkeit 15. Apr. 2015