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Ebikon, Emmen, Horw, Kriens und Luzern lancieren neuen Kooperationsprozess

Die Gemeinden der Kernagglomeration Luzern beschäftigen sich seit Jahren mit der Frage nach geeigneten Kooperationsformen. Ebikon, Emmen, Horw, Kriens und Luzern starten nun einen neuen Kooperationsprozess mit fünf Handlungsfeldern. Die jeweiligen Themengruppen mit Gemeinde- und Stadträten nehmen anfangs 2015 ihre Arbeit auf.

Die Gemeinden Ebikon, Emmen, Horw, Kriens und die Stadt Luzern bilden das bevölkerungsmässige, wirtschaftliche und kulturelle Zentrum des Kantons Luzern. Die gesellschaftliche und wirtschaftliche Verflechtung der betroffenen Gemeinden ist gross und wird sich in Zukunft weiter erhöhen. Seit Jahren beschäftigen sich die Gemeinden der Agglomeration Luzern mit der Frage nach geeigneten Kooperationsformen. Bereits existieren in vielen Bereichen Zusammenarbeitsorganisationen, sei dies in der Form von Gemeindeverbänden oder Regionalkonferenzen. Im Rahmen des Projekts Starke Stadtregion Luzern wurden ab 2009 vertieft strategische Überlegungen zur zukünftigen Organisation der Region Luzern gemacht. Das vorgeschlagene Szenario einer Fusion der beteiligten Gemeinden bzw. die Aufnahme von Fusionsverhandlungen zwischen Gemeinden fand jedoch keine demokratischen Mehrheiten. Daher blieb die Frage bestehen, mit welchen organisatorischen Veränderungen die Attraktivität und Ausstrahlungskraft der Kernagglomeration Luzern und damit die Wettbewerbsfähigkeit als Wirtschaftsstandort und Lebensraum gestärkt werden können. «Aufgrund unseres urbanen Charakters und der Lage stehen die K5-Gemeinden (K5 steht für die 5 Gemeinden der Kernagglomeration) alle vor ähnlich gelagerten Problemstellungen», betonte der Horwer Gemeindepräsident Markus Hool, der im ersten Jahr den Vorsitz der Steuerungsgruppe innehat.

Region Luzern gemeinsam stärken
Die fünf Gemeinden Ebikon, Emmen, Horw, Kriens und die Stadt Luzern streben nun in fünf Handlungsfeldern gezielte Kooperationen an. Die ausgewählten Handlungsfelder heissen ‚Wirtschaftszentrum K5‘, ‚Mobilität‘, ‚Finanzielle Steuerung‘, ‚Sport‘ und ‚Soziale Beratungsstellen‘. Pro Handlungsfeld wird eine Themengruppe eingesetzt, die aus Gemeinderäten bzw. Stadträten, Vertretern von LuzernPlus und je nach Bedarf aus Fachpersonen zusammengesetzt ist. Der Gemeindeverband LuzernPlus dient beim Projekt K5 als Organisations- und Vermittlungsplattform. LuzernPlus-Präsident Pius Zängerle: «Mit dem Projekt K5 wird ein Kooperationsmodell innerhalb bestehender Strukturen realisiert. Es wird Wert darauf gelegt, auf bewährten kommunalen Strukturen aufzubauen und die Verantwortlichkeiten im Sinne des Subsidiaritätsprinzips auf möglichst tiefer Ebene anzusiedeln.»

Ein logischer und zukunftsträchtiger Entwicklungsraum
Mit dem Kooperationsprojekt K5 verfolgen die Gemeinden drei Ziele: Die Interessenvertretung durch gemeinsames Auftreten gegenüber Kanton und Bund, die Koordination strategischer Ausrichtungen und Abstimmung bei möglichen Interessenkonflikten sowie Synergiegewinne zugunsten kostengünstigerer und effizienterer Verwaltungsabläufe. Diese Projektziele sollen durch die gemeinsame Bearbeitung von spezifischen Handlungsfeldern erreicht werden. Das erste Handlungsfeld heisst ‚Wirtschaftszentrum K5‘. «Die Kernagglomeration Luzern muss sich als logischer und zukunftsträchtigster kantonaler und Zentralschweizer Entwicklungsraum positionieren und weiterentwickeln», sagt der Luzerner Stadtpräsident Stefan Roth. «Denn von einem starken Zentrum profitieren auch die umliegenden Gemeinden und der ganze Kanton.» Angestrebt wird unter anderem die Etablierung eines überkommunalen Standortmarketings für Unternehmen und Arbeitskräfte als Teil der Wirtschaftsförderung oder eine verstärkte Koordination bei der Ansiedlung von Unternehmen.

Den Schlüsselprojekten gemeinsam zur Realisierung verhelfen
Ein zentrales Thema der kommunalen Zusammenarbeit ist der Bereich ‚Mobilität‘. In diesem Handlungsfeld nehmen Schlüsselprojekte wie der Durchgangsbahnhof und ein siedlungsverträglich gestalteter Bypass eine wichtige Rolle ein, deren Realisierung das erklärte Ziel der fünf Gemeinden ist. Diese Projekte sollen gemeinsam weiter vorangetrieben werden, sagte Stefan Roth: «Die räumliche und wirtschaftliche Entwicklung der Region Luzern hängt stark von diesen Projekten ab. Sie sind aber langfristig angesetzt. Durch eine koordinierte Erarbeitung von Gesamtverkehrskonzepten in allen K5-Gemeinden wollen wir das Verkehrssystem auch kurz- und mittelfristig optimieren.» Eine vertiefte Kooperation wird auch im Bereich ‚Finanzielle Steuerung‘ angestrebt. Durch das umfangreiche Infrastrukturangebot in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Soziales, Sport, Kultur und Verkehr entstehen für die K5-Gemeinden finanzielle Lasten. Daniel Gasser, Gemeindepräsident von Ebikon: «Die K5-Gemeinden stehen hier vor gemeinsamen Herausforderungen, denen sie nur durch eine koordinierte Haltung zu Fragen des kantonalen Lastenausgleichs effizient begegnen können.» Unter anderem wollen die Gemeinden mit dem K5-Prozess ihre gemeinsame Haltung zu Kernfragen der finanziellen Steuerung nach aussen tragen.

Sportpolitische Herausforderungen gemeinsam anpacken
Im vierten Handlungsfeld ‚Sport‘ wollen die Gemeinden im Sportbereich überkommunal zusammenarbeiten und Synergien erzielen. Dabei gilt es beispielsweise das Projekt einer Sport- und Eventarena weiter voranzutreiben sowie Betrieb und Finanzierung des Regionalen Eiszentrums langfristig zu sichern. Eine Sport- und Eventhalle im Grossraum Luzern ist seit 20 Jahren ein Thema. Nun wollen die K5-Gemeinden gemeinsam alle relevanten Fragen bezüglich Bau und Trägerschaft in einem überkommunalen Prozess klären. Solche «Erlebnisstätten» machen eine Region attraktiv, betonte der Krienser Gemeindepräsident Paul Winiker: «Eine Gemeinde alleine ist aber kaum in der Lage, solche Projekte zu stemmen. Zudem braucht nicht jede Gemeinde eine Sport- und Eventhalle mit 5000 Sitzplätzen.» Letztlich verstärken die fünf Gemeinden auch im Bereich ‚Soziale Beratungsstellen‘ ihre Zusammenarbeit. «Wir wollen prüfen, ob und wie das bestehende Leistungsangebot entflechtet und einfacher strukturiert werden kann», erklärte Rolf Born, Gemeindepräsident von Emmen. «Die Beratungsangebote und Zweckverbände innerhalb der K5-Region sollen standardisiert und das Leistungsangebot insgesamt optimiert werden.» Dies betrifft unter anderem die Mütter- und Väterberatung, Jugendberatung oder Budget- und Schuldenberatung sowie Themen wie Alkoholabhängigkeit, Essstörungen und anderes Suchtverhalten.

Budgetrahmen des Projekts K5
Der Budgetrahmen liegt bei CHF 100'000.-. Davon entfallen CHF 60'000.- auf die Koordinationsarbeit von LuzernPlus sowie CHF 40'000.- für Sachkosten. Einzelaufträge welche aus der Arbeit in den Handlungsfeldern ausgelöst werden fallen nicht darunter. Die Finanzierung erfolgt über Beiträge der fünf beteiligten Gemeinden, LuzernPlus und – vorbehaltlich des abschliessenden Antragsentscheids – den Kanton Luzern. Für das Jahr 2015 werden die Gemeindebeiträge nach dem Pro-Kopf-Prinzip berechnet (CHF 0.25 pro Einwohner). Für die Jahre ab 2016 wird der Verteilschlüssel durch die Steuerungsgruppe festgelegt.

Medienkontakt
  • Markus Hool, Gemeindepräsident Horw, Vorsitzender Steuerungsgruppe K5. Telefon: 041 349 12 53; E-Mail: markus.hool@horw.ch
  • Pius Zängerle, Präsident Luzern Plus: 041 490 45 45; Mobile: 079 653 12 60; E-Mail: p.zaengerle@luzernplus.ch

Dokumente Medienmitteilung Luzern Plus.pdf (pdf, 93.2 kB)
Medienorientierung Kurzinformation Luzern Plus (pdf, 224.1 kB)


Datum der Neuigkeit 23. Jan. 2015