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Strukturelles Defizit verdeutlicht sich bei der Rechnung 2017

Die Rechnung 2017 der Gemeinde Emmen schliesst mit einem Defizit von über CHF 12 Mio. ab. Budgetiert war ein Verlust von rund CHF 1.7 Mio. Grund dafür waren geringere Steuereinnahmen sowie höhere Kosten beispielsweise im Sozialbereich. Dadurch verdeutlicht sich das strukturelle Defizit noch mehr.

Die Rechnung der Gemeinde Emmen schliesst im Jahr 2017 negativ ab. Bei Einnahmen von CHF 144'817'645.42 und Ausgaben von CHF 157'367'472.89 resultiert ein Verlust von CHF 12'549'827.47. Budgetiert war ein Defizit von CHF 1'669'865.53. Grund für diesen negativen Rechnungsabschluss sind höhere Ausgaben sowie geringere Einnahmen.

Höhere Ausgaben
In der Rechnung 2017 der Gemeinde Emmen zeigten sich in beinahe sämtlichen Bereichen höhere Ausgaben als budgetiert. Etwa erneut höhere Belastungen bei der wirtschaftlichen Sozialhilfe und der sozialen Wohlfahrt bereiten dem Gemeinderat Sorge. Ausgaben für private Haushalte im Rahmen der Wirtschaftlichen Sozialhilfe oder der Alimentenzahlungen schlossen zusammen um CHF 3.5 Mio. höher als erwartet ab. Auch die Pflegefinanzierung führte zu Mehrkosten von CHF 1.5 Mio. Hinzu kamen zusätzliche Belastungen etwa bei den Ergänzungsleistungen, die kontinuierlich steigen. Die Rechnung wird dabei mit Mehrausgaben in der Höhe von rund CHF 2.5 Mio. belastet. Ein Grossteil der Ausgaben fällt in Bereiche, in denen der Gemeinderat keinen direkten Einfluss hat, weil sie durch übergeordnetes Gesetz gebunden sind. Hier versucht der Gemeinderat durch indirekte Massnahmen das Kostenwachstum zu bremsen. Ein Beispiel hierfür sind die Investitionen im Departement Soziales, um die Verweildauer in der Sozialhilfe zu begrenzen oder präventive Massnahmen zur Vermeidung von Inkassofällen.
Für den Gemeinderat ist erfreulich, dass die Personalkosten stabil und die Sachkosten geringer ausfallen. "Trotz zusätzlicher Leistungen und dem Wachstum haben wir in diesem Bereich die Kosten im Rahmen behalten. Das verdeutlicht, dass die Verwaltung effektiv aufgestellt ist und effizient arbeitet", hält Urs Dickerhof, Direktor Finanzen und Personelles, fest.

Geringere Einnahmen
Nebst den höheren Ausgaben fallen die Einnahmen tiefer als budgetiert aus. Insgesamt weist die Gemeinde Emmen CHF 5.4 Mio. tiefere Einnahmen bei den Steuern aus als im Budget festgesetzt. Zwar entwickeln sich die Vermögens- und Einkommenssteuern positiv, aber geringere Nachträge sowie tiefere Sondersteuererträge haben dazu geführt, dass sich die Steuereinnahmen nicht wie budgetiert entwickelt haben. Urs Dickerhof betont: "Bei den Einnahmen, wie auch bei den Ausgaben zeigt sich, dass uns geringe Abweichungen stark belasten, weil unsere Budgets sehr eng kalkuliert sind. Wir haben nirgends Spielraum um Abweichungen teilweise aufzufangen."

Strukturelles Defizit verdeutlicht sich
Nach einigen positiven und knapp ausgeglichenen Jahren, schlossen die Rechnungsjahre 2016 und 2017 deutlich negativ ab. Dabei hat sich das Defizit im vergangen Jahr sogar erhöht, trotz fortgeführter und intensiveren Stabilisierungs- und Sparmassnahmen. Für den Gemeinderat zeigt sich hier ein strukturelles Defizit: Die Einnahmen und die Ausgaben befinden sich nicht mehr im Gleichgewicht. Die Unterschiede lassen sich nicht durch konjunkturelle Schwankungen erklären.
"Bis anhin konnten wir das strukturelle Defizit aus eigener Kraft stemmen. Das ist nun nicht mehr möglich. Mit den Sparbemühungen für das Budget 2018 haben wir einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung gemacht. Aber Mehreinnahmen sind ebenfalls notwendig", sagt Urs Dickerhof. Das Defizit wird die kommenden Jahre zusätzlich belasten. So hält das Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGG §6) fest, dass Defizite, die nicht mit den kumulierten Ergebnissen der Vorjahre verrechnet werden können, linear innert sechs Jahren abzutragen sind.
Für den Gemeinderat ist es oberstes Ziel die Finanzen, im Einklang mit der sozialen und räumlichen Entwicklung der Gemeinde, zu sanieren. Diese Zielsetzung ist auch im Legislaturprogramm 2018-2021 festgehalten.
Rechnung 2017
Rechnung 2017
Dokumente MM_Rechnung_2017_Strukturelles_Defizit_verdeutlicht_sich.pdf (pdf, 117.4 kB)
Prasentation_Rechnung_2017.pdf (pdf, 629.8 kB)
Jahresbericht_Gemeinde_Emmen_2017.pdf (pdf, 429.7 kB)
Auszug_Rechnung_2017.pdf (pdf, 147.3 kB)


Datum der Neuigkeit 18. Apr. 2018