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Abstimmung AFR18: Finanzdirektor Patrick Schnellmann im Interview

Am 19. Mai 2019 stimmt Luzern über die Aufgaben- und Finanzreform (AFR) 18 ab. Emmens Finanzdirektor Patrick Schnellmann erklärt im Interview, worum es bei der Vorlage in Kürze geht - und weshalb er im Namen der Gemeinde Emmen für ein Ja plädiert.

Im Zentrum der Aufgaben- und Finanzreform (AFR) 18 steht die Neuregelung der Finanzierung von zwei wichtigen Aufgaben des Kantons: Kanton und Gemeinden teilen sich neu die Kosten der Volksschulbildung, und der Kanton übernimmt den Grossteil der Kosten des Hochwasserschutzes (Wasserbau und Gewässerunterhalt).

Die Mehrbelastung des Kantons (rund 200 Millionen Franken) wird mit Kostenübernahmen der Gemeinden bei anderen Aufgaben sowie mit der Neuverteilung von Sondersteuern und Abgaben, einem Steuerfussabtausch zwischen Kanton und Gemeinden und Anpassungen im Finanzausgleich gegenfinanziert.

Gemeinderat Emmen sagt Ja zur AFR18

Der Emmer Gemeinderat steht klar hinter der Reform, zumal die Gemeinde Emmen mit Umsetzung der AFR18 langfristig mit rund 3,4 Millionen Franken entlastet würde. Im Hinblick auf das künftige Wachstum im Bereich Volksschule begrüsst der Gemeinderat insbesondere die im Zuge der Reform angedachte Einführung des Bildungskostenteilers im Verhältnis 50:50 (aktuell: 75 Prozent Gemeinden, 25 Prozent Kanton).

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AFR18
Die AFR18 regelt neu, wofür der Kanton und wofür die Gemeinden zuständig sind.

Datum der Neuigkeit 9. Mai 2019