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Datum
12. Februar 2017
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Gemeindekanzlei Emmen

Eidgenössische Vorlagen

Bundesbeschluss über die erleichterte Einbürgerung von Personen der dritten Ausländergeneration

Angenommen
Formulierung
Bundesbeschluss über die erleichterte Einbürgerung von Personen der dritten Ausländergeneration

Vorlage

Ja-Stimmen 53,72 %
3'462
Nein-Stimmen 46,28 %
2'983
Stimmberechtigte
16'671
Stimmbeteiligung
39 %
Ebene
Bund
Art
Bundesbeschluss

Bundesbeschluss über die Schaffung eines Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr (NAF)

Angenommen
Formulierung
Bundesbeschluss über die Schaffung eines Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr (NAF)

Vorlage

Ja-Stimmen 61,97 %
3'930
Nein-Stimmen 38,03 %
2'412
Stimmberechtigte
16'671
Stimmbeteiligung
39 %
Ebene
Bund
Art
Bundesbeschluss

Unternehmenssteuerreformgesetz III

Abgelehnt
Formulierung
Unternehmenssteuerreformgesetz III

Vorlage

Ja-Stimmen 40,16 %
2'535
Nein-Stimmen 59,84 %
3'778
Stimmberechtigte
16'671
Stimmbeteiligung
39 %
Ebene
Bund
Art
Fakultatives Referendum

Kommunale Vorlagen

Reglement über die Grundstücke im Eigentum der Gemeinde

Angenommen
Beschreibung

Informationen zum Abstimmungssonntag vom 12. Februar 2017

 

Abstimmungsvorlagen: Reglement über die Grundstücke im Eigentum der Gemeinde


Am 28. Februar 2016 hat die Emmer Stimmbevölkerung die Gemeindeinitiative «Bodeninitiative – Boden behalten und Emmen gestalten» knapp gutgeheissen. Da die Initiative als allgemeine Anregung formuliert wurde, lag die Erarbeitung eines Umsetzungsvorschlags beim Gemeinderat. Dazu hat er ein Reglement formuliert. Dieses hält fest, dass Boden im Besitz der Gemeinde Emmen nur noch im Baurecht abgegeben werden kann. Der Verkauf eines Grundstücks ist nur möglich, wenn ein gleichwertiges Areal gekauft wird. Der Gemeinderat hat jedoch Ausnahmen formuliert, wann Boden trotzdem noch verkauft werden darf.

An den Einwohnerratssitzungen vom 22. November und 20. Dezember 2016 hat der Gemeinderat das neue Reglement dem Einwohnerrat in zwei Lesungen vorgelegt. Dieser lehnte das Reglement ab, weshalb es nun dem obligatorischen Referendum unterliegt. Jetzt kann die Emmer Stimmbevölkerung abstimmen, ob das «Reglement über die Grundstücke im Eigentum der Gemeinde Emmen» erlassen werden soll.
Formulierung
Reglement über die Grundstücke im Eigentum der Gemeinde Emmen

Vorlage

Ja-Stimmen 59,82 %
3'676
Nein-Stimmen 40,18 %
2'469
Stimmberechtigte
16'671
Stimmbeteiligung
39 %
Ebene
Gemeinde
Art
Obligatorisches Referendum
Name
Abstimmungsbotschaft Reglement über die Grundstücke im Eigentum der Gemeinde Emmen.pdf Download 0 Abstimmungsbotschaft Reglement über die Grundstücke im Eigentum der Gemeinde Emmen.pdf
Bericht & Antrag des Gemeinderates an den Einwohnerrat vom 26.10.16 Download 1 Bericht & Antrag des Gemeinderates an den Einwohnerrat vom 26.10.16
Streitgesprach_im_Emmenmail.pdf Download 2 Streitgesprach_im_Emmenmail.pdf
Pro_und_Contra_Komitees.pdf Download 3 Pro_und_Contra_Komitees.pdf

Zugehörige Objekte

Name
Abstimmungsbulletin vom 12. Februar 2017.pdf Download 0 Abstimmungsbulletin vom 12. Februar 2017.pdf