15. Dezember 2020
Informieren Sie sich kurz und bündig über die Einwohnerratssitzung vom 15. Dezember 2020

44/20 Der Rat hat die Neuwahl der Urnenbüromitglieder und der Urnenbüropräsidentinnen/Urnenbüropräsident für die Amtsdauer 2021-2024 gemäss dem Wahlvorschlag vorgenommen.

39/20 Der Rat hat den Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 21. Oktober 2020 in 2. Lesung behandelt und die Teilrevision des Reglements über die Gebühren für das Parkieren auf öffentlichem Grund einstimmig angenommen.

38/20 Der Rat hat den Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 14. Oktober 2020 in 2. Lesung behandelt und die Teilrevision des Reglements über die Grundstücke im Eigentum der Gemeinde einstimmig angenommen.

40/20 Der Rat hat den Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 21. Oktober 2020 in 2. Lesung behandelt und die Teilrevision des Reglements über die Abgabe von Betreuungsgutscheinen für Kinder im Vorschulalter mit 29 zu 9 Stimmen angenommen.

23/20 Der Rat hat die 1. Lesung des Berichts und Antrags des Gemeinderates vom 11. November 2020 betreffend Teilrevision des Wasserabgabereglements der Gemeinde Emmen durchgeführt.

51/20 Der Rat hat die 1. Lesung des Berichts und Antrags des Gemeinderates vom 18. November 2020 betreffend Teilrevision des Besoldungsreglementes für die Mitglieder des Gemeinderates von Emmen durchgeführt. Dabei hat der Rat eine Besoldung für ein Mitglied des Gemeinderates bei einem Arbeitspensum von 90 % mehrheitlich auf CHF 178'200.00 festgelegt. Die 2. Lesung findet am 23. März 2021 statt.

41/20 Der Rat hat den Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 11. November 2020 behandelt und das vorliegende Projekt «Sanierung der Friedhofanlage Gerliswil» mit den vier Etappen in den Jahren 2021 – 2024 sowie den Sonderkredit von CHF 3'135'000.00 (inkl. MWST) über vier Jahre mit 30 zu 7 Stimmen genehmigt.

43/20 Der Rat hat den Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 18. November 2020 betreffend Sportstätten-Strategie Grundlagen / Inventar behandelt und zustimmend Kenntnis genommen (31 Stimmen zustimmende Kenntnisnahme / 7 Stimmen ablehnende Kenntnisnahme).

46/20 Der Rat hat den Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 11. November 2020 betreffend Strategische Investitionsplanung für Liegenschaften („Rohrer-Bericht“) behandelt und zustimmend Kenntnis genommen (31 Stimmen zustimmende Kenntnisnahme / 7 Stimmen Kenntnisnahme ohne Stellungnahme).

11/20 Der Rat hat die Motion Stefan Rüegsegger, Marcel Beer und Matthias Lingg namens der FDP Fraktion vom 3. März 2020 betreffend Flexibilisierung des Parkplatzreglements teilweise überwiesen (22 Stimmen teilweise Überweisung / 16 Stimmen vollumfängliche Überweisung).

12/20 Der Rat hat das Postulat Martina Meury-Müller, Stefan Rüegsegger und Conny Frey-Arnold namens der FDP Fraktion vom 6. März 2020 betreffend Kampf gegen das Wildparkieren diskussionslos überwiesen.

46/19 Der Rat hat die Interpellation Jasmin Stangl, Maria-Rosa Saturnino und Barbara Fas namens der SP Fraktion vom 17. Dezember 2019 betreffend schul- und familienergänzender Betreuung beeinträchtigter Kinder behandelt.

28/20 Der Rat hat die Interpellation Patrick Graf und Mitunterzeichnende vom 30. Juni 2020 betreffend Umsetzung der Fernwärmeversorgung gemäss kommunaler Energieplanung behandelt.

03/20 Der Rat hat die Interpellation Judith Suppiger und Jasmin Stangl namens der SP Fraktion vom 16. Januar 2020 betreffend Energie-Effizienz öffentlicher Bauten behandelt.

08/20 Der Rat hat das Postulat Ivan Malito, Matthias Lingg und Olivia Bucher namens der FDP Fraktion vom 10. Februar 2020 betreffend Digitalisierung überwiesen.

16/20 Der Rat hat das Postulat Matthias Lingg, Ivan Malito, Conny Frey-Arnold und Stefan Rüegsegger namens der FDP Fraktion vom 30. April 2020 betreffend Zahlungsmöglichkeit mit Twint überwiesen und gleichzeitig abgeschrieben.

17/20 Der Rat hat das Postulat Matthias Lingg, Marcel Beer und Dominik Marti namens der FDP Fraktion vom 30. April 2020 betreffend Verlängerung der Nutzungszeit der Sporthallen und anderen Räumlichkeiten diskussionslos überwiesen und gleichzeitig abgeschrieben.

14/20 Der Rat hat das Postulat Matthias Lingg und Stefan Rüegsegger namens der FDP Fraktion vom 18. März 2020 betreffend Planungsbericht Versorgungssicherheit durch die Wasserversorgung Emmen überwiesen.

Foto Abstimmung Einwohnerrat