«Eine elektronischen Anlage vereinfacht das Abstimmen im Emmer Einwohnerrat, weil das lästige und fehleranfällige Auszählen entfällt,» hält Postulant Patrick Graf (Grüne) an der Ratssitzung vom 16. Mai 2023 fest und fasst aus seinem Vorstoss 24/22 zusammen, dass man neben Nerven und Zeit schliesslich auch Geld sparen könne, weil sich die Investition über die Jahre amortisiere.

Im Postulat fordern Mitglieder von Grüne und SP die Exekutive auf, die Anschaffung einer elektronischen Abstimmungsanlage zu prüfen und dem Parlament Vorschläge zu präsentieren. Der Gemeinderat stützt sich auf erste Abklärungen und ist laut seiner Beantwortung dazu bereit, den Antrag entgegenzunehmen. In Bezug auf diese Stellungnahme ergänzt Graf: «Mit 20'000 Franken sind die Kosten eher grosszügig geschätzt im Vergleich zu ähnlichen Ratsgemeinden, wo man weniger als 10'000 Franken investiert hat.» Die Antwort des Gemeinderates bestärke die Postulanten jedoch in der Ansicht, dass eine elektronische Anlage eine einfache und gute Sache für den Einwohnerrat Emmen wäre.

Differenzierte Kosten-Nutzen-Analyse
Gegen die Investition ist die SVP und fordert deshalb die Ablehnung des Postulates. Stellvertretend macht Parlamentarier Ralf Scholze auf die laufenden Kosten für den Unterhalt sowie die wiederkehrenden Auf- und Abbaukosten an den Standorten der Sitzungen aufmerksam. «Im Vergleich zu den geringen Zeitersparnissen überwiegen die Kosten», ist er überzeugt und nennt Beispiele von Räten in der Region, die bisher ohne elektronisches Hilfsmittel abstimmen.

Für die weiteren Fraktionen kippt die Kosten-Nutzen-Waagschale auf die andere Seite. Lisa Müller namens der SP konstatiert, dass Onlineumfragen im Alltag längst Gang und Gäbe seien und der Einwohnerrat Emmen weiter Richtung digitale Zukunft steuern sollte. Ausserdem greift sie das Argument der Transparenz auf, welches die Postulanten im Vorstoss als wichtigen Vorteil aufführen. Demnach könnte die Öffentlichkeit mittels einer Abstimmungsanlage nebst dem eigentlichen Abstimmungsergebnis neu auch über das Abstimmungsverhalten der Parlamentsmitglieder informiert werden. «Es ist in einer Demokratie wichtig, dass die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger nachvollziehen können, wie ihre Vertreter abstimmen,» hält die Einwohnerrätin fest.

Konsequenter Optimierungskurs
Laut Wortmeldung von Tresa Strübi ist die Transparenz auch für die Fraktion Die Mitte/GLP das ausschlaggebende Argument, den digitalen Abstimmungen zuzustimmen. Vergangene Sitzungen des Einwohnerrates hätten gezeigt, dass die Auszählungen per Handmehr eine Herausforderung sein können. «Wiederholungen hinterlassen bei unseren Zuhörern auf der Tribüne keinen vertrauenswürdigen Eindruck,»  erinnert sie sich. Nach der Einführung des Audioprotokolls und des Sharepoints mit den elektronischen Sitzungsunterlagen fehle heute eine Abstimmungsanlage zur Ergänzung der digitalen Landschaft.

Ebenfalls mit der Überweisung des Postulates an die Exekutive zeigt sich die FDP einverstanden. Ihr Vertreter Michael Kümin bittet den Gemeinderat jedoch ausdrücklich darum, im Rahmen der Evaluation die Kosten im Auge zu behalten. «Heutzutage gibt es diverse Möglichkeiten, und mit etwas Kreativität lässt sich das Projekt kostengünstig umsetzen,» lässt er im Parlament verlauten.

«Bei einer elektronischen Abstimmung wären die Resultate jeweils sofort bekannt und klar», halten Patrick Graf und die Mitunterzeichnenden in ihrem Postulat fest. In der Schlussabstimmung folgt die Ratsmehrheit dem Vorstoss und votiert mit 29 zu 8 Stimmen für die Überweisung an den Gemeinderat. Dieser hat nun innert Jahresfrist Zeit, den Antrag zu bearbeiten. «Wir führen die Evaluation verschiedener Anbieter im Sinne des Einwohnerrates weiter und werden konkrete Varianten vorschlagen»,  bestätigt Gemeindeschreiber Patrick Vogel.