30. Juni 2020
Informieren Sie sich kurz und bündig über die Einwohnerratssitzung vom 30. Juni 2020

Herr Albert Schwarzenbach, Präsident des Grossen Stadrates Luzern, ist Gast an der heutigen Einwohnerratssitzung und hält zum Thema "Blick über den Tellerrand" eine Rede.

15/20 Der Rat hat zwei Anträge um Aufnahme von Bemerkungen angenommen und an der Schlussabstimmung den Jahresbericht 2019 inkl. Jahresrechnung einstimmig genehmigt.

22/20 Der Rat hat eine Vielzahl von Anträgen um Aufnahme einer Bemerkungen angenommen und den Masterplan Schulrauminfrastruktur, Schulbelegungskonzept 2020-2030, ohne Stellungnahme zur Kenntnis genommen (22 Ratsmitglieder stimmten für eine Kenntnisnahme ohne Stellungnahme, 15 Ratsmitglieder nahmen zustimmend Kenntnis).

21/20 Der Rat hat einen Antrag um Aufnahme einer Bemerkung angenommen und an der Schlussabstimmung die Langfristige Investitionsplanung 2021-2024 zustimmend zur Kenntnis genommen (27 Ratsmitglieder stimmten für zustimmende Kenntnisnahme / 10 Ratsmitglieder stimmten für Kenntnisnahme ohne Stellungnahme).

07/20 Der Rat hat den Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 22. April 2020 betreffend Stellenaufstockung Direktion Bau und Umwelt mit 28 zu 8 Stimmen angenommen.

02/20 Der Rat hat den Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 8. April 2020 betreffend Reaktivierung und Erweiterung Schutzraum Rüeggisingen einstimmig angenommen.

19/20 Der Rat hat den Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 27. Mai 2020 betreffend Projekt- und Kreditgenehmigung Neubau Grundwasserpumpwerk Kirchfeld über CHF 5'570'000.00 einstimmig angenommen.

20/20 Der Rat hat den Bericht und Antrag des Gemeinderates betreffend Nachtrags- und Zusatzkredit für die Sanierung und Erneuerung der gemeindeeigenen Wasserleitungen in der Höhe von CHF 1'350'000.00 einstimmig angenommen.

24/20 Der Rat hat das Dringliche Postulat Christian Meister namens der CVP/JCVP Fraktion betreffend Planauflage Bypass - dramatische Auswirkungen für Emmen; Projektanpassungen als dringlich erklärt und anschliessend dem Gemeinderat vollumfänglich überwiesen.

25/20 Der Rat hat das Dringliche Postulat Christian Meister namens der CVP/JCVP Fraktion betreffend Planauflage Bypass - dramatische Auswirkungen für Emmen; Massnahmen während des Baus als dringlich erklärt und anschliessend dem Gemeinderat vollumfänglich überwiesen.

26/20 Der Rat hat das Dringliche Postulat Christian Meister namens der CVP/JCVP Fraktion betreffend Planauflage Bypass - dramatische Auswirkungen für Emmen; Ausgleichsmassnahmen für die Emmer Bevölkerung als dringlich erklärt und anschliessend dem Gemeinderat teilweise überwiesen (Verzicht auf Einsprache).

27/20 Der Rat hat das Dringliche Postulat Christian Meister namens der CVP/JCVP Fraktion betreffend Planauflage Bypass - dramatische Auswirkungen für Emmen; Ausgleichsmassnahmen für die Emmer Wirtschaft als dringlich erklärt und anschliessend dem Gemeinderat vollumfänglich überwiesen.

01/20 Der Rat hat den Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 30. Januar 2019 betreffend Abschreibung von Motionen und Postulaten angenommen.

04/20 Der Rat hat das Dringliche Postulat Ibolyka Lütolf namens der SVP Fraktion betreffend Umfahrung Emmen-Dorf-Nord teilweise überweisen (mit Forderungen b, c und d).

09/20 Der Rat hat das Dringliche Postulat Ibolyka Lütolf, Markus Schumacher, Markus Greter und Marco Paternoster namens der SVP Fraktion betreffend RUAG streicht 90 Stellen in Emmen überwiesen.

10/20 Der Rat hat die Dringliche Interpellation Matthias Lingg, Ivan Malito und Stefan Rüegsegger namens der FDP Fraktion betreffend Pandemieplanung in Sachen Coronavirus behandelt.

16/19 Der Rat hat das Postulat Maria-Rosa Saturnino und Mitunterzeichnende namens der SP Fraktion betreffend Unterzeichnung der Charta für Lohngleichheit im öffentlichen Sektor überwiesen und gleichzeitig abgeschrieben.

17/19 Der Rat hat das Postulat Matthias Lingg und Mitunterzeichnende namens der FDP Fraktion betreffend eines kommunalen Energiekonzeptes überwiesen.

45/19 Der Rat hat die Interpellation Maria-Rosa Saturnino, Jasmin Stangl und Barbara Fas namens der SP Fraktion betreffend Qualität in Emmer Kindertagesstätten behandelt.

13/20 Der Rat hat das Postulat Andreas Roos und Mitunterzeichnende namens der CVP Fraktion betreffend Sofortmassnahmen Radstreifen Autobahnanschluss Emmen Nord / Rothenburgstrasse überwiesen.

36/19 Der Rat hat das Postulat Christian Eiholzer namens der SVP Fraktion betreffend Entzug der weiteren Finanzierung von Akku abgelehnt.

Gemeindepräsidentin Ramona Gut-Rogger verabschiedete Einwohnerratspräsidentin Marta Eschmann, und dankte ihr für ihr Engagement als höchste Emmerin. Die Amtszeit läuft am 31. August 2020 ab.

Zum letzten Mal nahmen die Mitglieder des Einwohnerrates

Fraktion FDP : Rüeggsegger Stefan, Niederberger Beat, Malito Ivan, Mulaj Afrim
Fraktion SVP: Moos Diana, Ralf Scholze
Fraktion SP: Berisha Bujar, Stangl Jasmin

an einer Einwohnerratssitzung teil. Sie scheiden per 31. August 2020 unter Verdankung der geleisteten Dienste aus.

Einwohnerrat Emmen
Eine aussergewöhnliche Sitzung in aussergewöhnlichen Zeiten: Das Emmer Parlament tagte ausnahmsweise in der Dreifachhalle Gersag. (Bild: pbu)