Haupinhalt

Beschlüsse des Einwohnerrates Emmen vom 14. Mai 2024

14. Mai 2024
Informieren Sie sich kurz und bündig über die Einwohnerratssitzung vom 14. Mai 2024

04/23 Der Rat hat den Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 20. März 2024 betreffend Teilzonenplanänderung Rosenau und Ergänzung des Bau- und Zonenreglements im Rahmen der 2. Lesung mit 30 zu 5 Stimmen angenommen.

09/24 Der Rat hat den Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 27. März 2024 betreffend Revision der Reglemente über die Wasserversorgung und Siedlungsentwässerung der Gemeinde Emmen einer ersten Lesung unterzogen. Der Antrag auf Verzicht auf die 2. Lesung hat die notwendige 2/3-Mehrheit nicht erreicht. Deshalb wird die 2. Lesung an der Sitzung vom 2. Juli 2024 stattfinden.

10/24 Der Rat hat den Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 17. April 2024 betreffend Projektkredit Umlegung Bahnhofstrasse einstimmig angenommen.

07/24 Der Rat hat den Jahresbericht 2023 inkl. Jahresrechnung der Einwohnergemeinde Emmen einstimmig genehmigt.

14/24 Der Rat hat den Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 17. April 2024 betreffend Revision Reglement über die Abstell- und Verkehrsflächen auf privatem Grund (Parkplatzreglement) im Rahmen der 2. Lesung einstimmig angenommen.

13/24 Der Rat hat den Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 20. März 2024 betreffend Verwaltungsbauten – Projektierungskredit Sanierung Verwaltungsgebäude und Abschluss Mietvertrag Gerliswilstrasse 21 (Kompetenzzentrum Kind) einstimmig angenommen.

12/24 Der Rat hat den Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 20. März 2024 betreffend Kauf Liegenschaft Neuenkirchstrasse 20a (Merbag-Gebäude) einstimmig angenommen.

15/24 Der Rat hat den Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 27. März 2024 betreffend Nachtrags- und Zusatzkredit 2024 für die Sanierung und Erneuerung der gemeindeeigenen Wasserleitungen in der Höhe von CHF 3‘700‘000.00 einstimmig angenommen.

16/22 Der Rat hat die Interpellation Illya Arnet-Clark namens der Grünen Fraktion vom 22. März 2022 betreffend Auswirkung der F-35-Anschaffung auf Liegenschaftspreise von Immobilien in der Flugschneise behandelt.

21/23 Der Rat hat die Interpellation Simon Oehen und Mitunterzeichnende namens der SP Fraktion vom 16. Mai 2023 betreffend Chance Cargo sous terrain behandelt.

24/23 Der Rat hat die Interpellation Maria-Rosa Saturnino und Mitunterzeichnende namens der SP Fraktion vom 8. Juni 2023 betreffend Folgen der Erhöhung des Referenzzinssatzes und Massnahmen zum Schutz der Mieter:innen behandelt.

04/23 Der Rat hat die Interpellation Maria-Rosa Saturnino, Simon Oehen, Jonas Ineichen und Claudia Stucki namens der SP Fraktion vom 24. Januar 2024 betreffend PFAS (Per- und Polyfluorierte Alkysubstanzen) im Emmer Trinkwasser behandelt.

Einwohnerrat