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Reorganisation des Betreibungswesens

9. November 2020
In Emmen wird das sogenannte Sportelsystem im Betreibungsamt abgeschafft. Gründe dafür sind zu erwartende positive Synergieeffekte und ein Mehrwert innerhalb des Verwaltungsbetriebes. Der Wechsel ins fixe Besoldungssystem erfolgt mit der bisherigen Belegschaft per 1. Januar 2021.

Das Sportelsystem, wonach Privatpersonen im öffentlichen Auftrag das Betreibungswesen gebührenfinanziert auf eigene Rechnung betreiben, wird in der Gemeinde Emmen per 1. Januar 2021 abgeschafft. Neben den Städten Luzern und Kriens ist Emmen damit die dritte grosse Gemeinde im Kanton Luzern, in der das Betreibungsamt vollständig in den Verwaltungsbetrieb integriert und die Betreibungsbeamten als Verwaltungsmitarbeitende mit einer fixen Besoldung angestellt sein werden.

Mehreinnahmen und Synergieeffekte
Die periodische Neuwahl des Betreibungsbeamten (sowie seines Stellvertreters) zum Anlass nehmend, liess der Gemeinderat Emmen in Zusammenarbeit mit dem aktuellen Betreibungsbeamten eine vertiefte Analyse der finanziellen und organisatorischen Auswirkungen eines Systemwechsels im Betreibungswesen auf die Gemeinde Emmen durchführen. «Die Ergebnisse stimmen uns aus zweierlei Gründen zuversichtlich», erklärt Patrick Schnellmann, Direktor Finanzen und Personelles. «Einerseits ist mit Nettomehreinnahmen für die Gemeinde zu rechnen, weil mit der Abkehr vom Sportelsystem die Betreibungsgebühren direkt in die Gemeindekasse fliessen, während die Kostenstruktur konstant bleibt. Vor allem aber hätte der Systemwechsel andererseits eine intensivere Zusammenarbeit zwischen dem Betreibungsamt und der Inkassostelle bzw. dem Steueramt zur Folge, womit sich fruchtbare Synergiefelder auftun», betont Schnellmann. Eine direkte Einflussnahme und Abstimmung der Prozesse würde überdies zu zusätzlichen Erträgen beim Inkassowesen führen, ist der Gemeinderat überzeugt.

Wechsel ist zeitgemäss
Seit 1. Januar 1953 wird das Betreibungsamt Emmen im Sportelsystem und somit losgelöst von der Gemeinde Emmen betrieben. Gerade bei grösseren Betreibungskreisen mit hohen und regelmässigen Fallzahlen – in Emmen werden momentan jährlich rund 13'500 Betreibungen bearbeitet – sei ein Systemwechsel zeitgemäss, konstatiert Finanzdirektor Schnellmann.

Arbeiten Betreibungsbeamte nach dem Sportelsystem, werden diese über die einzelnen Verrichtungen entschädigt. Je mehr Fälle bearbeitet werden, desto höher sind also die Erträge. Über das Sportelsystem wurde und wird schweizweit deshalb immer wieder diskutiert. «Das Betreibungsamt Emmen hat stets hervorragende Arbeit geleistet, was durch die wiederkehrenden Kontrollen der Aufsichtsbehörden regelmässig bescheinigt wurde. Das Amt geniesst zurecht weitherum einen ausgezeichneten Ruf», bekräftigt Gemeinderat Patrick Schnellmann. «Dennoch besteht kein Grund, die Betreibungsbeamtinnen und -beamten besoldungsmässig anders zu behandeln als andere Beamte der Gemeindeverwaltung.»

Das Betreibungsamt Emmen bleibt auch nach der Reorganisation in den bisherigen Räumlichkeiten zuhause und ist auf den gewohnten Wegen (Homepage und Telefon) erreichbar. Bis auf eine Ausnahme bleibt das bestehende Personal inklusive des Betreibungsbeamten und dessen Stellvertreter dem Betreibungsamt Emmen erhalten. Die entsprechenden Anstellungsverträge wurden bereits unterzeichnet. Für die Kunden, Klienten und Besucher ändert sich somit vordergründig nichts. Die Integration des Betreibungsamtes Emmen in den Verwaltungsbetrieb wird per 1. Januar 2021 vollzogen.

Betreibungsamt Emmen
Das Betreibungsamt Emmen vollzieht einen Systemwechsel. Für die Kundinnen und Kunden ändert sich vordergründig nichts. (Bild: pbu)
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