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Ortsplanungsrevision Emmen – Start öffentliche Mitwirkung

5. Mai 2022
Die Ortsplanungsrevision der Gemeinde Emmen erreicht einen wichtigen Meilenstein: Nach einem intensiven Planungsprozess legt der Gemeinderat vom 6. Mai bis 4. September 2022 die neue Ortsplanung zur öffentlichen Mitwirkung vor. Die Bevölkerung ist dazu eingeladen, sich zu den Planungsinstrumenten zu äussern.

«Die konkreten Hinweise aus der Bevölkerung sind entscheidend für eine Ortsplanung, die auch tatsächlich im Sinne der Bevölkerung ist», betont Gemeinderat Joseph Schmidli mit Blick auf die öffentliche Mitwirkung und fügt an: «Wir wollen das gesamte Wissen der Einwohnerinnen und Einwohner von Emmen in diese Ortsplanung einfliessen lassen. Die Hinweise sind wichtige Indikatoren, um zu erkennen, ob wir uns auf dem richtigen Weg befinden.» Auf diese Weise, erklärt Bau- und Umweltdirektor Schmidli, solle eine in Emmen breit abgestützte Ortsplanungsrevision sichergestellt werden.

Nach dem intensiven Planungsprozess liegt es nun also an allen Emmerinnen und Emmern, sich zu den verschiedenen Plänen, Reglementen und Verordnungen zu äussern, die den rechtlichen Rahmen einer qualitätsvollen Entwicklung der Gemeinde Emmen in den kommenden 15 bis 20 Jahren abstecken. Besonders Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer sind dazu aufgerufen, die Planungsinstrumente zu prüfen und Unstimmigkeiten im Rahmen der Mitwirkung zu melden.

Vom 6. Mai bis 4. September 2022 führt die Gemeinde die öffentliche Mitwirkung durch. Gleichzeitig finden mehrere Quartierbegehungen und Informationsveranstaltungen statt und es werden Sprechstunden angeboten, um der Bevölkerung die umfassende Thematik direkt vor Ort näherzubringen. Sämtliche Informationen dazu finden sich ab 6. Mai 2022 unter qualität-emmen.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet..

Eine sorgfältige Planung
Der nun zur öffentlichen Mitwirkung vorliegenden neuen Ortsplanung ging eine ebenso intensive wie sorgfältige Planung voraus. In einer ersten Phase wurde 2019 ein städtebauliches Gesamtkonzept erarbeitet. Ausgehend von einer vertieften Analyse des Gemeindegebietes und einer repräsentativen Bevölkerungsumfrage wurde eine detaillierte Bestandsaufnahme der vorhandenen Qualitäten aufgestellt und wichtige Stossrichtungen definiert. «Die Stärkung der zentralen Gebiete als urbanes Zentrum wie auch der Erhalt des Charakters der Wohngebiete sind Grundprämissen der neuen Ortsplanung», bilanziert Gesamtprojektleiterin Christine Bopp und betont insbesondere den Fokus, der auf die öffentlichen Räume, die Durchgrünung im Siedlungsgebiet und die nutzergerechten Aussenräume gelegt wird.

Die Leitplanken wurden – neben dem städtebaulichen Gesamtkonzept – auch durch den Gegenvorschlag zur «Wachstumsinitiative» vorgegeben, den die Emmer Stimmbevölkerung im Juni 2020 mit knapp 70 Prozent Ja-Stimmenanteil deutlich angenommen hat. Christine Bopp stellt derweil fest, dass nicht alle übergeordneten Vorgaben eine einfache Handhabung in der kommunalen Gesetzgebung ermöglichen. «Die neuen Definitionen der Baumasse und deren Anwendung sind komplex und die Auswirkungen auf die Gemeinde noch nicht ganz abzuschätzen.» Dennoch biete die Revision Möglichkeiten und Spielräume, die für eine hohe bauliche Qualität in der Gemeinde eingesetzt werden. «Diese Spielräume konnten in enger Zusammenarbeit mit der Ortsplanungskommission ausgelotet und genutzt werden», so Bopp.

Geht es um Siedlungsentwicklung, sind Fragen nach dem Umgang mit dem Verkehr nicht weit. Daher wurde gleichzeitig mit dem neuen Bau- und Zonenreglement und dem neuen Zonenplan auch das neue Parkplatzreglement und ein neuer Verkehrsrichtplan für die Gemeinde erarbeitet. Als Gesamtpaket ergeben sich wichtige Synergien, die eine stimmige Gesamtentwicklung der Gemeinde Emmen ermöglichen. Der Leitstern bleibt hierbei derselbe: «‹Qualität Emmen› ist Ziel und Massstab der neuen Ortsplanung», hält Gemeindeart Josef Schmidli fest.

Ausblick auf den kommenden Planungsprozess
Parallel zur öffentlichen Mitwirkung werden die Unterlagen der revidierten Ortsplanung bei der kantonalen Dienststelle Raum und Wirtschaft (rawi) zur Vorprüfung eingereicht. Der Gemeinderat wird die Stellung-nahmen aus der Bevölkerung und von der kantonalen Dienststelle prüfen und in die Planung integrieren, sofern sie umsetzbar sind. Im Mitwirkungsverfahren können noch keine Einsprachen erhoben werden.

Noch vor der öffentlichen Auflage wird der Einwohnerrat in einer ersten Lesung über die Ortsplanung diskutieren. Mit Start der öffentlichen Auflage (voraussichtlich 2. Hälfte 2023) sind bei Baugesuchen sowohl die Bestimmungen der aktuellen als auch jene der revidierten Bau- und Zonenordnung einzuhalten. Die Ortsplanung muss nach der öffentlichen Auflage vom Einwohnerrat beschlossen und durch den Luzerner Regierungsrat genehmigt werden. Mit dem Abschluss der Revision ist frühestens 2024 zu rechnen.

Luftbild Emmen
Qualität Emmen: Jede und jeder ist aufgefordert, sich zur Entwicklung Emmens zu äussern und Ideen einzubringen. (Bild: Gemeinde Emmen)
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